Der Rechtsstaat unter den Bedingungen informaler Staatlichkeit: Beobachtungen und Überlegungen zum Verhältnis formeller und informeller Institutionen
Gunnar Folke Schuppert – 2011
In der gegenwärtigen Diskussion über die zentrale Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit für legitime Herrschaftsausübung – Gewährleistung von Rechtssicherheit, Unabhängigkeit der Gerichte, gleiche Rechtsanwendung ohne Ansehung der Person – wird die Frage nach den Funktionsbedingungen (westlicher) Rechtsstaatsvorstellungen häufig vernachlässigt. Kann Rechtsstaatlichkeit funktionieren, wenn die das jeweilige politische System prägenden Spielregeln – die „rules of the game“ – informaler Natur sind, wie etwa die informalen Tauschregeln von Korruption und Klientelismus? Um diese Frage beantworten zu können, bedarf es einer Vergewisserung über das Verhältnis formaler und informaler Institutionen (Regeln): Ergänzen sie einander, koexistieren sie friedlich oder widersprechen sie einander mit der Folge, dass ein Regelungstyp sich auf Kosten des anderen durchsetzt? Vielfältige Beobachtungen geben Anlass zu der Befürchtung, dass der Rechtsstaat nur auf dem Papier steht, auf dem Verfassungen gedruckt werden, wenn das tatsächliche Verhalten der Akteure von informalen Regeln bestimmt wird.
Sorting Out Normative Plurality. Legal Terminology, the Collision of Norms, and the Rule of Law in Contexts within and beyond the State: Normative plurality challenges the idea of normative unity, which is the basis of the state’s law and order. The contributions to this volume discuss manifestations of normative plurality in local, national, and transnational contexts. Together they give the reader legal, social, and cultural perspectives on the problems that emerge from plurality, as well as on proposals for their solutions based on legal means.